06.11.2016, 21:50
Ich habe letztendlich mal eine kurz Zusammenfassung zu Ceta von der EU gelesen. So über 30 Seiten. Nachdem was da stand, finde ich CETA sogar gut. Es gibt keine klassischen Schiedsgerichte mit Hinterzimmer Rechtsanwälten. Sondern Richtern, die von der EU und Kanada ernannt werden und wo auch eine Revision erlaubt ist. Das man Unternehmen schützt finde ich in gewissem Maße okay. Bestes Beispiel nenne ich mal hier den deutschen Atomausstieg, wo vor weniger als einem Jahr die Laufzeit von AKWs verlängert wurde und das dann wieder revidiert wurde, dass geht ohne Entschädigung der Unternehmen nicht. Das Schiedsgerichte auch nicht gehen in dem Maße ich verklage euch, weil ich in Europa kein Fracking machen darf, geht natürlich nicht. Die Standards werden bei CETA übrigens nicht wirklich verändert auch nicht bei Lebensmitteln nach dem Text der EU.
Bei TTIP verhält sich das Ganze für mich anders. Das funktioniert schon nicht, weil wir in Europa das Vorsorge und in den USA das Nachsorgeprinzip haben und weil die Amis auch Hinterzimmer Schiedsgerichte wollen.
Bei TTIP verhält sich das Ganze für mich anders. Das funktioniert schon nicht, weil wir in Europa das Vorsorge und in den USA das Nachsorgeprinzip haben und weil die Amis auch Hinterzimmer Schiedsgerichte wollen.